Wer das Wort "Behindertenrecht" googelt bekommt eine Vielzahl von Hinweisen und natürlich findet man auch Rechtsanwälte, die "Werbung" für ihre Dienste machen.
Auch an dieser Stelle möchten wir darauf hinweisen, dass wir 2013 einer MdB ( Mitglied des Bundestages ) einen Preis verliehen haben. Diese Frau hat im Zusammenhang mit der Gleichstellung der Frau etwas ausgesagt, was auch auf das Behindertenrecht anwendbar ist. Sie bemängelte, dass die Gleichstellung der Frau nach x-Jahren der Inkrafttretung des Gesetzes immer noch nicht umgesetzt ist. Und tatsächlich. Wir haben recherchiert. Würde man die geltenden Gesetze umsetzen, sähe es für die Frauen aber gewaltig anders aus heutztage. Aber wir haben dieser Dame auch geschrieben: Ist nicht auch sie als MdB mitverantwortlich dafür, dass Gesetze nicht eingehalten werden. Danach wollte sie vom Preis und von uns nicht mehr viel wissen.
Was aber ist mit dem Behindertenrecht ? Wenn man liest, wieviel Gesetze verabschiedet wurden könnte man glauben: Da ist viel passiert. Aber dann kommt auch hier die Ernüchterung. Auf dem Papier sieht es so gut aus das Ganze. Aber auch hier wird kaum etwas eingehalten. Denn auch dann sähe es für Behinderte in diesem Land anders aus. Jetzt kommt aber ein Punkt dazu. Als Pfleger und ehem. ges. Betreuer einer Schwerstbehinderten habe ich auch so manche rechtliche Frage zu bearbeiten gehabt bzw. habe sie heute noch. Dabei ist mir aufgefallen, dass es da wohl "Grundrechte" gibt. Dann aber gibt es auch wieder Gesetze, die diesen Grundrechten zuwider laufen. Wie aber kann das sein ??? Das ist eine große und wichtige Frage ! Im Übrigen gilt diese Frage im ganzen justiziablen Bereich ! Für uns ist jedenfalls die Frage aufgetaucht: Muß nicht die Justiz dafür Sorge tragen, dass Grundrechte nicht durch andere Gesetze quasi ausgehebelt werden oder abgeschwächt ? Wie kann es sein, dass man z.B. schreibt: im §1 GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar und dann werden z.B. Menschen, die friedlich demonstrieren vom selben Staat, der die Grundrechte zu verteidigen hat, mit Knüppeln traktiert und wie in Stuttgart geschehen durch einen Polizeieinsatz blind gemacht ( ein Demonstrations-Teilnehmer ). Darüber sollten wir uns Alle einmal sehr viel mehr Gedanken machen !
Behinderte haben Rechte, die aber nicht eingehalten werden ? Frauen, deren Gleichbehandlung nur auf dem Papier steht ? Wenn das so wäre ( woran wir nicht zweifeln können, wenn es sogar eine MdB vor dem Bundestag aussagt ) , dann ist es an der Zeit, dass wir uns gründliche Gedanken machen !
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